21.02.2019 | Allgemein

Jusos Passau besuchen Kelheim

 

Anlässlich der Bezirkskonferenz der Jusos Niederbayern haben die Passauer Jungsozialistinnen und Jungsozialisten das niederbayerische Kelheim besucht. Bei der Tagung auf der MS Renate haben die Jusos um Vorsitzenden Johannes Just zahlreiche inhaltliche Anträge beschlossen.

21.02.2019 | Allgemein

Johannes Just weiterhin Juso-Chef im Unterbezirk Passau

 

Zum Jahresauftakt haben die Jusos aus Stadt und Landkreis Passau im Rahmen ihrer Unterbezirkskonferenz die Weichen für das neue Jahr gestellt und ihre neue Vorstandschaft gewählt. Zuvor hatte Vorsitzender Johannes Just noch die Ereignisse des vergangenen Jahres in seinem Rechenschaftsbericht präsentiert. Trotz dem schwierigen Jahr für die SPD ist es dem örtlichen Jugendverband der Partei gelungen, grundsolide politische Arbeit, eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit, weitreichende Transparenz und ein deutlich gesteigertes Maß an Aktivität zu leisten.

15.03.2018 | Allgemein

GLAUBWÜRDIGKEIT, VERTRAUEN ODER WAS DIE SPD NOCH VERLIEREN KÖNNTE

 

Die SPD hat sich entschieden. Es gibt eine erneute große Koalition mit der CDU und der CSU. Mich hat der Ablauf im Vorfeld des Mitgliederentscheids gestört. Statt sachlich alle Alternativen aufzuzeigen, gab es Regionalkonferenzen mit sehr einseitig besetzen Podien. Auch der Brief, der den Wahlunterlagen beigelegt war, hat nicht den Diskurs innerhalb der Partei abgebildet. Das ist das Recht des Parteivorstands, aber schade ist es nichtsdestotrotz. Ich dachte, meine Partei könnte da mehr.

06.03.2018 | Allgemein

MINDERHEITENRECHTE STÄRKEN VS. POLITIK FÜR ARBEITER*INNEN

 

Über die Gründe der sinkenden Wahlerfolge sowohl der deutschen als auch der internationalen Sozialdemokratie wurde in den letzten Jahren viel diskutiert. Von den Agenda Gesetzen über eine Mangelhafte Kommunikation der politischen Erfolge bis hin zu den Herausforderungen der Globalisierung, auf die die SPD keine Antwort wüsste, wird eine große Palette an möglichen Ursachen genannt.

02.02.2018 | Umwelt

KLIMASCHUTZ FÜR LEUTE, DIE ES SICH LEISTEN KÖNNEN? EIN PLÄDOYER FÜR EINE ZEITGEMÄSSE UMWELTPOLITIK

 

Es ist ein häufig zitiertes Spannungsfeld, viele sehen ihn ihm tatsächlich einen unüberwindbaren Widerspruch: Der Zusammenhang zwischen Ökologie und Ökonomie. Wer umweltbewusst leben will, so das Credo, müsse dafür tief in die Tasche greifen. Und in der Tat ergab eine Studie der Hochschule Pforzheim, dass gleichwertige Lebensmittel mit entsprechender ökologischer Zertifizierung im Schnitt rund 70 % mehr kosten als ihre konventionellen Äquivalente[1]. Dabei handelt es sich um einen Preisaufschlag, den nur wenige Verbraucher:innen zahlen können oder wollen.

Doch nicht alle nachhaltigen Handlungsformen sind optional: Die EEG-Umlage, die hierzulande die Energiewende auf dem Elektrizitätsmarkt forcieren soll, ist von nahezu allen Endkund:innen finanziert und seit 2010 um 231 % gestiegen. Sie macht so mittlerweile ungefähr ein Fünftel der jährlichen Stromrechnung eines Musterhaushaltes mit 4.000 kW/h Verbrauch aus[2].

17.01.2018 | Arbeitsgemeinschaften

UNTERBEZIRKSKONFERENZ DER JUSOS PASSAU

 

Acht Stunden haben die Jusos Passau getagt, bis weit in den Montag Morgen hinein. 18 Anträge waren zu beschließen, einige Wahlen abzuhalten, viele Diskussionen zu führen.

Um die 50 Leute haben sich am vergangenen Sonntag eingefunden, um die Unterbezirkskonferenz mit Neuwahlen abzuhalten. Nach drei erfolgreichen Jahren wurde Eric Tylkowski als Vorsitzender verabschiedet. Beerbt wurde er von Johannes Just, der der Herausforderung, künftig Bayerns liebsten Unterbezirk anzuführen optimistisch entgegensieht.

 

17.01.2018 | Bundespolitik

DIE DYNASTIE DES ATMENDEN DACKELS

 

Liebe kann weh tun. Das tut sie auch – nämlich dann, wenn sie auf Zweifel stößt. Und Zweifel dürften den kühnen Beobachter*innen der Regierungsbildung in die letzten Monate nicht erspart worden sein. Beginnend mit dem enttäuschenden, wenn auch nicht ganz unerwarteten, Bundestagswahlergebnis und unlängst endend mit der Veröffentlichung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche.

Die SPD ist, eine Spezialität des Hauses, gespalten, wenn es um die Frage der Regierungsverantwortung geht. Während Schulz am Wahlabend noch große Töne spuckte, es werde keine „GroKo“ mehr geben, scheint das manch prägende Persönlichkeit innerhalb der Partei Mitte Januar bereits wieder ganz anders zu sehen. Da können die Jusos mit ihrer #noGroKo-Kampagne noch so toben, die Wahlprognosen noch so weit sinken – der eiserne Kern bleibt bei seinem Plädoyer für eine erneute große Koalition. Ist das tatsächlich bloßer Starrsinn oder lässt sich diese Position relativieren?

13.01.2018 | Bundespolitik

NIEMAND HAT DIE ABSICHT, EINE GROKO EINZUGEHEN!

 

Die Sondierungen sind gescheitert.

Diese Nachricht hätten sich wohl viele Jusos, Basis-Mitglieder und SPD-Wähler*innen heute Morgen gewünscht. Stattdessen: Ciao Bürger*innenversicherung, hallo Obergrenze!

Nach fünftägigen Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD steht fest: Die Parteispitze möchte eine erneute Große Koalition. Von der angekündigten Ergebnisoffenheit auf Seiten der SPD keine Spur mehr, kein Wort, keine Erklärung dazu. Diese war zwar mal Bedingung für die Gespräche, und für viele Parteitagsdelegierte der Grund, den Gesprächen überhaupt zuzustimmen, aber was interessiert den Parteivorstand schon sein Geschwätz von gestern. Die von vielen favorisierte Minderheitsregierung – möglicherweise sogar toleriert durch die SPD – scheiterte anscheinend bereits vorher daran, dass Angela Merkel keinen Bock darauf hatte, sich aktiv Mehrheiten suchen zu müssen. (Hätte ich an ihrer Stelle zwar natürlich auch nicht, wenn ich derart ideen-, fantasie- und visionslos wäre, aber wenigstens hätte ich den Anstand, es nicht derart raushängen zu lassen.)

06.01.2018 | Bundespolitik

VON DER KUNST, ZU VERHANDELN UND DABEI ZU VERGESSEN, WAS MAN TUT

 

Ob ein Egon Bahr den Wandel durch Annäherung fordert, ein Churchill lieber schimpft als schießt – die Diplomatie überwindet politisch, kulturell oder historisch manifestierte Grenzen, um dort einen Dialog zu ermöglichen, wo sonst nur Funkstille und Feindseligkeit wären, ist bemüht, Krisen zu besänftigten und Eskalationen vorzubeugen. Aber kennt nicht auch die hohe Kunst des Verhandelns eine Schmerzgrenze, wenn Intention und Handeln sich in einer verzerrt und bizarr anmutenden Mélange wiederfinden? Steht und fällt die Vorbildlichkeit einer diplomatischen Unternehmung mit den eigentlichen Beziehungen, die sie zu kaschieren weiß?

30.12.2017 | Allgemein

SOLIDARITÄT IST KEIN KINDERKRIPPENSPIEL

 

Das war es also erst einmal wieder mit der Weihnachtszeit. Kaum durfte man das erste Türchen am Adventskalender öffnen, da stürzte man sich Samstagnachmittag ins Getümmel, um auch ja niemanden zu vergessen. Wenig später dann der fulminante Höhepunkt – die Weihnachtsfeiertage selbst. Sogar mal in die Kirche gehen (wie war das mit der Weihnachtsgeschickte, Nächstenliebe oder so?), Tante und Onkel einen Besuch abstatten, wenn es hochkommt „für die armen Menschen beten“ oder UNICEF/Brot für die Welt/Misereor ein kleines Sümmchen überweisen. Und schon ist das Spektakel für ein weiteres Jahr geschafft.